Pflegestärkungsgesetze bringen Verbesserungen für die Verein­barkeit von Beruf und Pflege

Angehörige zu pflegen oder die Organisation der Pflege zu übernehmen, ist oft eine besondere Herausforderung, die Zeit und Kraft in Anspruch nimmt. Häufig ist es schwierig, in dieser Situation die eigene Berufstätigkeit aufrecht zu erhalten oder sich während einer Pflegephase auf den Prozess des beruflichen Wiedereinstiegs einzulassen. Mit den aktuellen Pflegestärkungsgesetzen möchte der Gesetzgeber unter anderem auch pflegenden Angehörigen Entlastung und Unterstützung bieten und damit die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf stärken. perspektive-wiedereinstieg.de fasst wesentliche Neuerungen zusammen und stellt den digitalen „Pflegeleistungs-Helfer“ des Bundesgesundheitsministeriums vor.

Foto: Frau begleitet ältere Frau zu einem Haus

Mit dem Ersten, Zweiten und Dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG I, II und III) – insbesondere mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes ab 2017 – beginnt die Unterstützung von Pflegebedürftigen insgesamt deutlich früher und verteilt sich gerechter über den gesamten Pflegeverlauf. Durch diese Reformen werden die Leistungen der Pflegeversicherung erheblich ausgeweitet und Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf verbessert. Der Gesetzgeber möchte berufstätigen Pflegenden die Möglichkeit eröffnen, neben der Pflegetätigkeit ihre Erwerbsarbeit einfacher aufrechtzuerhalten.

Neuerungen seit 1. Januar 2017

Neuer Begriff von Pflegebedürftigkeit (PSG II)

Der Pflegebedürftigkeitsbegriff ist neu gefasst worden: Er berücksichtigt alle für das Leben und die Alltagsbewältigung eines bzw. einer Pflegebedürftigen relevanten Beeinträchtigungen. Körperlich, geistig und psychisch bedingte Pflegebedürftigkeit wird vollkommen gleichrangig als Einschränkung angesehen und bewertet. Anstelle der bisherigen drei Pflegestufen gibt es nun fünf Pflegegrade. Die Begutachtung des bzw. der Pflegebedürftigen führt dadurch zu einer genaueren Einstufung, so dass der Kreis der Menschen, die erstmals Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung haben, sich deutlich erweitert. So erfahren auch pflegende Angehörige wesentlich früher im Pflegeverlauf Entlastung und können ggf. ihre Berufstätigkeit einfacher aufrechterhalten.

Ausweitung der sozialen Absicherung von pflegenden Angehörigen (PSG II)

Die Pflegeversicherung wird für deutlich mehr pflegende Angehörige Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge entrichten. Entscheidend ist, dass die Pflege wenigstens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche, erfolgt und der pflegebedürftigen Person mindestens der Pflegegrad 2 zugeordnet ist.

Für die Rentenversicherung ist außerdem entscheidend, welcher prozentualer Anteil der Pflege auf die Pflegeperson entfällt. Für Pflegende, die eine Vollrente wegen Alters beziehen oder eine Erwerbstätigkeit von mehr als 30 Stunden in der Woche ausüben, entrichtet die Pflegeversicherung keine Rentenbeiträge.

Der Schutz im Bereich der Arbeitslosenversicherung gilt für die Pflegepersonen, die unmittelbar vor Beginn der Pflege versicherungspflichtig zur Arbeitsförderung waren oder Anspruch auf eine Entgeltersatzleistung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch hatten. Die Pflegeversicherung übernimmt die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung für die gesamte Dauer der Pflegetätigkeit. So erwerben pflegende Angehörige einen Anspruch auf Arbeitslosengeld und Leistungen der aktiven Arbeitsförderung für den Fall, dass es nach Ende der Pflegetätigkeit nicht gelingt, nahtlos den Einstieg in eine Beschäftigung zu finden.

Mehr Beratungsstellen vor Ort (PSG III)

Damit sich Pflegebedürftige, ihre Angehörigen sowie Menschen, die künftig Hilfe benötigen, vor Ort über die Leistungen der Pflegeversicherung informieren können, wird ab 2017 das Netz von entsprechenden Beratungsstellen weiter ausgebaut.

Verbesserungen seit 1. Januar 2016 (PSG II)

Pflegeberatung

Angehörige haben jetzt einen eigenständigen Anspruch auf Pflegeberatung, wenn die pflegebedürftige Person zustimmt. Sie können sich mit allen Fragen zum Thema Pflege an eine für sie persönlich zuständige Beratungsperson der Pflegekasse bzw. Pflegeversicherung wenden. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen werden somit besser dabei unterstützt, aus den verschiedenen Leistungsbereichen die für sie passenden Angebote zusammen zu stellen. Bei Bedarf und auf Wunsch erstellt die Beratungsperson einen individuellen Versorgungsplan. Informationen im Internet zu den regional verfügbaren Pflege- und Unterstützungsangeboten einschließlich Angaben zu den Kosten runden das Angebot der Pflegekassen ab.

Übergangspflege nach einer Krankenhausbehandlung

Patientinnen und Patienten, die nicht dauerhaft pflegebedürftig sind, haben nach einer Krankenhausbehandlung Anspruch auf eine Übergangspflege in Form einer häuslichen Krankenpflege, einer Haushaltshilfe bzw. einer stationären Kurzzeitpflege.

Leistungen seit dem 1. Januar 2015 (PSG I)

Bereits seit dem 01.01.2015 profitieren alle rund 2,86 Millionen Pflegedürftigen in Deutschland (Stand 2015: Information des Statistischen Bundesamtes, 2017) von verbesserten Leistungen, die in vielen Fällen auch für die Angehörigen eine Entlastung mit sich bringen:

  • Erhöhung der Leistungsbeträge für die häusliche und stationäre Pflege
  • Verbesserte Kombinationsmöglichkeiten von Kurzzeit- und Verhinderungspflege
  • Umfangreichere Leistungen für Tages- und Nachtpflege (teilstationäre Pflege)
  • Unterstützung der häuslichen Pflege durch höhere Zuschüsse für Umbaumaßnahmen und Pflegehilfsmitteln
  • Nutzung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote, wie zum Beispiel anerkannte Haushalts- und Servicedienstleistungen, Alltagsbegleitung für pflegebedürftige Personen zur hauswirtschaftlichen Versorgung und Bewältigung sonstiger Alltagsanforderungen, Pflegebegleitung für Angehörige zur Organisation und Bewältigung des Pflegealltags, Inanspruchnahme einer nach Landesrecht anerkannten ehrenamtlichen Hilfe
  • Unterstützung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beschäftigte durch kurzzeitige Freistellung von maximal zehn Arbeitstagen, Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung, Pflegezeit (vollständige oder teilweise Freistellung) von bis zu sechs Monaten, Familienpflegezeit (teilweise Freistellung) für bis zu 24 Monate sowie einen Rechtsanspruch auf ein zinsloses Darlehen für die Freistellungsphasen

Tipp: „Pflegeleistungs-Helfer – Ihr digitaler Ratgeber für Pflegeleistungen“ gibt einen ersten Überblick über mögliche Unterstützungsleistungen

Das Bundesministerium für Gesundheit stellt online den „Pflegeleistungs-Helfer - Ihr digitaler Ratgeber für Pflegeleistungen“ zur Verfügung. Nach dem Anklicken von Fragen zur aktuellen Pflegesituation erhalten Interessierte einen ausführlichen Überblick über die Leistungen, die in Anspruch genommen werden können. Die einzelnen Leistungen sind aussagekräftig beschrieben und mit Links zu weiterführenden Informationen sowie Beratungsstellen vor Ort versehen. Die Ergebnisse können als Grundlage für das Gespräch im Rahmen einer Pflegeberatung dienen.

Links:

www.pflegestaerkungsgesetz.de
Internetportal des Bundesministeriums für Gesundheit

Pflegestärkungsgesetz
Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit

Pflegeleistungs-Helfer
Digitaler Ratgeber für Pflegeleistungen des Bundesministeriums für Gesundheit

www.wege-zur-pflege.de
Internetportal des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

perspektive-wiedereinstieg.de:

FAQ: Pflege von Angehörigen

Angebote und Unterstützung für pflegende Angehörige

FAQ: Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

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