FAQ: Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Wenn Angehörige pflegebedürftig werden, gilt es, die anstehenden Pflegeaufgaben zu bewältigen. Damit auch Berufstätige sich die Zeit nehmen können, die Pflege zu organisieren oder zeitweise selbst zu übernehmen, hat der Gesetzgeber verbindliche Regelungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege erlassen. Eine Neufassung des Gesetzes trat zum 01.01.2015 in Kraft.

Foto: Seniorin mit Rollator und Pfleger

Mit einer bis zu zehntägigen Freistellung, einer maximal sechsmonatigen Pflegezeit und der bis zu 24-monatigen Familienpflegezeit wurden die Regelungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf nachhaltig verbessert.

Welche Rechte haben pflegende Angehörige in akuten Fällen?

Wird ein naher Angehöriger bzw. eine Angehörige akut pflegebedürftig, haben Beschäftigte nach dem Pflegezeitgesetz das Recht, bis zu zehn Arbeitstage der Arbeit fernzubleiben, um die Pflege zu organisieren. Der Arbeitgeber oder die Arbeitsgeberin kann eine ärztliche Bescheinigung über die voraussichtliche Pflegebedürftigkeit des oder der Angehörigen und die Erforderlichkeit der Arbeitsbefreiung verlangen. Diese kurzzeitige Freistellung können alle Beschäftigten in Anspruch nehmen – unabhängig von der Anzahl der im Unternehmen Beschäftigten.

Seit dem 01.01.2015 haben pflegende Angehörige für diese Zeit einen Anspruch auf Lohnersatzleistung – das Pflegeunterstützungsgeld. Dieses können sie bei der Pflegeversicherung des zu pflegenden nahen Angehörigen beantragen.

Das neue Pflegezeitgesetz sieht eine bis zu sechsmonatige Pflegezeit vor: Welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?

Das Pflegezeitgesetz legt für Beschäftigte in Unternehmen mit mehr als 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern folgenden rechtlichen Anspruch fest: Sie können sich für bis zu sechs Monate von der Arbeit freistellen lassen oder in Teilzeit arbeiten, um nahe Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen. Die Inanspruchnahme der Pflegezeit ist innerhalb einer Frist von zehn Arbeitstagen schriftlich anzukündigen. Die Pflegebedürftigkeit der bzw. des nahen Angehörigen ist mit der Bescheinigung der Pflegekasse oder des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung über die Eingruppierung in eine sogenannte Pflegestufe nachzuweisen.

Die Phase der Freistellung ist unbezahlt, die Beschäftigten sind weiterhin sozialversichert. Seit dem 01.01.2015 haben pflegende Angehörige einen Rechtsanspruch auf ein zinsloses Darlehen mit monatlichen Auszahlungsraten, um den Einkommensverlust in dieser Zeit abzumildern. Die Beschäftigten beantragen dieses beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA). Nach dem Ende der Pflegezeit ist das Darlehen ebenfalls in Raten zurückzuzahlen. In Härtefallen kann das BAFzA auf Antrag die Rückzahlung des Darlehens stunden oder das Darlehen ganz oder teilweise erlassen.

Die Regelungen der Pflegezeit gelten ebenfalls bei Betreuung von minderjährigen pflegebedürftigen nahen Angehörigen - auch wenn diese außerhäuslich versorgt werden. Die Pflegezeit setzt eine Pflegebedürftigkeit voraus: Eine schwere Krankheit alleine führt nicht zu einem Anspruch auf Freistellung. Die Dauer der Pflegezeit beträgt für jeden pflegebedürftigen nahen Angehörigen längstens sechs Monate (Höchstdauer).

Um eine nahe Angehörige oder einen nahen Angehörigen in der letzten Lebensphase zu begleiten, können Beschäftigte eine bis zu dreimonatige vollständige oder teilweise Freistellung in Anspruch nehmen. Diese Zeit wird ggf. auf eine Pflegezeit angerechnet. Eine solche Sterbebegleitung muss nicht im Haushalt der zu begleitenden Person bzw. des Begleiters oder der Begleiterin stattfinden. Auch eine Pflegestufe wird in diesem Fall nicht vorausgesetzt,

Welche Regelungen gelten für die bis zu 24-monatige Familienpflegezeit nach dem Familienpflegezeitgesetz?

Mit der Familienpflegezeit haben Beschäftigte, die nahe Angehörige in häuslicher Umgebung pflegen, einen Anspruch darauf, ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal 24 Monaten auf bis zu durchschnittlich 15 Wochenstunden zu reduzieren. Es besteht kein Rechtsanspruch gegenüber Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern mit 25 oder weniger Beschäftigten (ausgenommen die zur Berufsausbildung Beschäftigten). Die Familienpflegezeit ist mit einer Frist von acht Wochen vor Beginn anzukündigen. Ein eventueller Übergang von einer Pflegezeit in die Familienpflegezeit muss spätestens drei Monate vor Beginn der Arbeitgeberin bzw. dem Arbeitgeber mitgeteilt werden.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme einer Familienpflegezeit ist ein Nachweis, dass der bzw. die zu pflegende Angehörige in eine Pflegestufe eingruppiert wurde.

Beschäftigte, die die Familienpflegezeit in Anspruch nehmen, haben in dieser Zeit einen Rechtsanspruch auf ein zinsloses Darlehen (s. Pflegezeit).

Allgemeine Hinweise bei Inanspruchnahme von Pflegezeit oder Familienpflegezeit

Für die Gestaltungsmöglichkeiten zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege gelten folgende Rahmenbedingungen:

  • Für Beschäftigte besteht von der Ankündigung – höchstens jedoch zwölf Wochen vor dem angekündigten Beginn – bis zum Ende der Freistellungs- bzw. Teilzeitphasen Kündigungsschutz.
  • Die Gesamtdauer aller Freistellungen aus Pflegezeit und Familienpflegezeit darf 24 Monate nicht überschreiten.
  • Die vereinbarte Pflegezeit oder Familienpflegezeit kann grundsätzlich mit Zustimmung des Arbeitgebers oder der Arbeitgeberin nur vorzeitig beendet werden, wenn die Pflege des oder der nahen Angehörigen nicht mehr nötig, für den Beschäftigten nicht zumutbar oder möglich ist. Die Pflegezeit endet dann vier Wochen nach Eintritt des veränderten Umstandes.
  • Für Teilzeitphasen ist eine schriftliche Vereinbarung über die Verringerung und Verteilung der Arbeitszeit zu treffen.
  • Nahe Angehörige im Sinne des Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetzes sind: Großeltern; Eltern; Schwiegereltern; Ehegatten; Lebenspartnerinnen und -partner; Partnerinnen und Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft; Geschwister; Kinder; Adoptiv- oder Pflegekinder; Kinder, Adoptiv- oder Pflegekindern des bzw. der Ehegatten oder Lebenspartnerinnen und -partner; Schwiegerkinder; Enkelkinder. Seit 01.01.2015 sind auch Stiefeltern; Schwägerinnen und Schwager sowie lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften einbezogen.
  • Pflegebedürftigen steht vielfach ein Pflegegeld zu. Darüber informieren die Pflegekassen der Krankenkassen oder das Bürgertelefon zur Pflegeversicherung des Bundesministeriums für Gesundheit unter: 030 / 340 60 66 – 02.

Informationstexte, einen Familienpflegezeit-Rechner sowie ein Video zum Thema finden Interessierte auf dem Portal www.wege-zur-pflege.de des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Links:

"Bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Neue gesetzliche Regelungen seit 1. Januar 2015"
Flyer des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

"Bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Neue gesetzliche Regelungen seit 1. Januar 2015"
Broschüre des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Portal „Wege zur Pflege“
Website des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Pflege
Informationen auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit

Bürgertelefon des Bundesministeriums für Gesundheit
Informationen auf der Website des Bundesgesundheitsministerium

Pflege und Beruf vereinbaren
Informationen auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Foto: KKH

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