TV-Beitrag: "Putzfrauen – saubere Dienste oder schmutzige Geschäfte?"

Sie machen für uns den Dreck weg, ob im Hotel, im Büro oder zu Hause. Meist kommen sie aus Osteuropa, unsere Reinigungskräfte. Wir nennen sie ‚Perlen‘. Aber jetzt mal ehrlich: Bezahlen wir sie auch fair? Werden sie wertgeschätzt? Oder beuten wir sie aus? Mit diesen Worten stimmt Vivian Perkovic, Autorin des TV-Beitrages Putzfrauen: saubere Dienste oder schmutzige Geschäfte?, die Zuschauerinnen und Zuschauer auf ein brisantes Thema ein – die prekären Beschäftigungsbedingungen von Reinigungskräften in Privathaushalten sowie im Hotelgewerbe. Heidi Holzhauser, Leiterin des Kompetenzzentrums Chancengleichheit am Arbeitsmarkt, erläutert im Interview, mit welchen Maßnahmen sich die Schattenwirtschaft im Bereich Personen- und Haushaltsnahe Dienstleistungen überwinden lässt.

Foto: Hände in Gummihandschuhen beim Fensterputzen

Unter welchen Bedingungen arbeiten Reinigungskräfte in Deutschland? Dieser Frage geht die Autorin Vivian Perkovic in ihrem TV-Beitrag in der Sendung Jetzt mal ehrlich im Bayerischen Fernsehen vom 07. März 2016 nach und beleuchtet sie in Gesprächen mit Reinigungskräften sowie mit Expertinnen und Unternehmern aus verschiedenen Perspektiven. Sie betont die wichtige gesellschaftliche Aufgabe von Haushaltshilfen. Sie schließen eine Versorgungslücke bei der Hausarbeit und der Pflege von Angehörigen. Auch erwerbstätigen Frauen helfen sie, den Spagat zwischen Beruf und Familie zu meistern. Allerdings sind in Deutschland von den ca. vier Millionen Hilfen in Privathaushalten 90 Prozent in illegalen Beschäftigungsverhältnissen tätig. Das heißt, die Reinigungskräfte sind nicht kranken-, pflege-, arbeitslosen- und rentenversichert. Einkommensteuern werden nicht abgeführt.

Prekäre Beschäftigungssituation für Reinigungskräfte

Illegalität bedeutet vor allem, immer Angst haben zu müssen. Wer Angst hat, ist immer leichter ausbeutbar, ist deshalb auch erpressbar und ökonomisch verwundbar. Und das ist eine Tatsache, die viele Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ausnutzen, sagt Sibylle Hamann im Gespräch mit Vivian Perkovic. Die österreichische Journalistin hat in ihrem Buch Saubere Dienste. Ein Report untersucht, wer die Dienstleisterinnen sind, die in Privathaushalten arbeiten, woher sie kommen und wie sie leben. Im Interview kritisiert sie, dass man eine neue Unterklasse von Hilfskräften ohne Rechte und Möglichkeiten zur Teilhabe an der Gesellschaft geschaffen habe. Da waren wir eigentlich schon einmal weiter. Im 19. Jahrhundert, als Dienstboten ein normaler Teil zumindest des bürgerlichen Lebens waren, gab es ganz klare Regelungen. Das haben wir heute ad acta gelegt und gesagt, wir sind keine Dienstbotengesellschaft mehr, und haben das ersetzt durch einen rechtsfreien Raum, in dem gar keine Regeln mehr gelten, erläutert die Buch-Autorin.

Das bestätigen auch die Reinigungskräfte, die im TV-Beitrag zu Wort kommen. Eindrucksvoll erzählt zum Beispiel eine Frau aus Kroatien von ihren Erfahrungen. Sie hielt sich jahrelang ohne Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis illegal in Deutschland auf, war nicht krankenversichert, hatte aufgrund ihrer Schwarzarbeit keine Handhabe, Rechte gegenüber ihren Auftraggeberinnen und Auftraggebern geltend zu machen – und lebte in ständiger Angst, „aufzufliegen“ und in die Heimat zurückgeschickt zu werden. Zwar gilt seit dem EU-Beitritt ihres Heimatlandes die Freizügigkeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, so dass sie jetzt legal in Deutschland leben und arbeiten kann. Allerdings führt das nicht automatisch zu einem Ende der Illegalität von Arbeitsverhältnissen, da es unter den derzeit gegebenen Umständen schwierig ist, im Bereich Personen- und Haushaltsnahe Dienstleistungen eine existenzsichernde sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finden.

Aber auch scheinbar legale Arbeitsverhältnisse weisen teilweise prekäre Bedingungen auf. Eine Reinigungskraft aus Bulgarien, die auf Vermittlung durch eine Agentur in ihrem Heimatland als Haushaltshilfe bei einer Familie in Deutschland wohnte und arbeitete, berichtet, dass von ihr erwartet wurde, „allzeit bereit“ zur Verfügung zu stehen. Für ihre Tätigkeit erhielt sie neben freier Kost und einer Wohnmöglichkeit in einem Kellerraum eine Geldleistung von 600 Euro. Der Arbeitgeber verlangte von ihr, dass sie ein Gewerbe anmeldete und das Einkommen entsprechend versteuerte, was sie in eine Scheinselbstständigkeit zwang. Nach einer unrechtmäßigen Kündigung klagte sie erfolgreich gegen den Arbeitgeber, der daraufhin rückwirkend ausstehenden Lohn sowie Sozialversicherungsbeiträge zahlen musste.

Von Nadia Kluge, Mitarbeiterin in einer Beratungsstelle des Deutschen Gewerkschaftsbundes in München, erfährt Vivian Perkovic, dass Frauen und Männer im Hotelgewerbe teilweise weit entfernt von europäischen Mindeststandards und vom deutschen Mindestlohn arbeiten. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die Hotelbetriebe die Reinigungsarbeiten an externe Dienstleistungsunternehmen vergeben haben. Die Bezahlung erfolgt nach Anzahl der geputzten Zimmer statt nach Stundenlohn. Vorgaben, wie viele Zimmer pro Stunde geputzt werden müssen, sind häufig vertraglich festgelegt. Was in der vorgegebenen Zeit nicht geschafft wird, muss unentgeltlich nachgearbeitet werden. Es werden Teilzeitverträge abgeschlossen, aber Vollzeitarbeit geleistet. Warte- bzw. Leerlaufzeiten, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Zuschläge bei Arbeit an Sonn- und Feiertagen werden entgegen tarifvertraglicher Bestimmungen nicht vergütet.

Der TV-Beitrag zeigt eine weitere Dimension, die für zugewanderte Reinigungskräfte von Bedeutung ist. Viele von ihnen kommen alleine nach Deutschland und leben dann lange Zeit getrennt von ihrer Familie. Trotzdem versuchen sie, ihren familiären Pflichten nachzukommen. Zum Beispiel wecken sie ihre Kinder morgens früh per Skype auf, achten darauf, dass sie ihre Zähne putzen und die Ernährung stimmt. Hausaufgaben werden teilweise gemeinsam gemacht. Sie helfen ihren pflegebedürftigen Angehörigen und leisten finanzielle Unterstützung.

Minijobs im Privathaushalt als Ausweg aus der Schwarzarbeit?

Im TV-Beitrag erläutert Vivian Perkovic die Anreizsysteme in Deutschland, die dazu dienen sollen, die Schattenwirtschaft in der Reinigungsbranche zu beenden. Seit 2009 lassen sich zum Beispiel 20 Prozent der Kosten für Personen- und Haushaltsnahe Dienstleistungen von der Einkommensteuer absetzen. Eine besondere Förderung erfahren darüber hinaus Minijobs in Privathaushalten. Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zahlen niedrigere Pauschalabgaben. Die Minijobberinnen bzw. Minijobber sind unfallversichert und zahlen, wenn sie sich nicht dagegen entscheiden, Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung ein. Für Vivian Perkovic sind die Vorteile allerdings lediglich auf der Seite der Privathaushalte verortet. Es bleiben die Probleme, dass über Minijobs keine Krankenversicherung besteht und das Einkommen nicht ausreichend ist, um die Lebenshaltungskosten zu decken. Viele arbeiten deshalb in einem Mix aus legalen Arbeitsverhältnissen und Schwarzarbeit. Gleichzeitig ist festzustellen, dass das Modell der Minijobs im Privathaushalt nicht gut angenommen wird. Seit 2003 ist ihre Anzahl unwesentlich von 303.000 auf 343.000 im Jahr 2015 angewachsen.

Kommerzielle Online-Vermittlungsplattformen: Selbstständigkeit als Lösung?

Im Rahmen von neu entstandenen kommerziellen Online-Plattformen vermitteln Unternehmen wie Helpling, Book a Tiger etc.  Aufträge an Reinigungskräfte, die selbstständig sind und ein Gewerbe angemeldet haben, und erhalten dafür von diesen eine Provision. Erfahrungen zeigen, dass dieses System nicht immer reibungslos klappt. Während der Geschäftsführer eines Anbieters betont, dass die Bezahlung branchenüblich ist, zeigt sich im Gespräch mit einer selbstständigen Reinigungskraft ein anderes Bild. Hier wird deutlich, dass das unternehmerische Risiko bei den Gewerbetreibenden liegt und nach Abzug von Vermittlungsprovision (bis zu 20 Prozent), Betriebsausgaben (z. B. Fahrtkosten auch bei stornierten Aufträgen), Steuern, Krankenversicherung und privater Altersvorsorge nur ein geringes Einkommen übrig bleibt.

Option: Anreizsystem für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Bereich Personen- und Haushaltsnahe Dienstleistungen

Wie lassen sich faire Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte im Privathaushalt schaffen? Vivian Perkovic spricht darüber mit Heidi Holzhauser, Leiterin des Stabes BCA - Kompetenzzentrum Chancengleichheit am Arbeitsmarkt. Im Rahmen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung müsste der Stundensatz für eine Reinigungskraft bei einem seriösen Dienstleistungsunternehmen zwischen 20 und 25 Euro liegen, erläutert die Expertin im TV-Beitrag. Das können nach Einschätzung von Heidi Holzhauser die Privathaushalte in der Regel nicht leisten. Der derzeitige durchschnittliche Stundenlohn, der für eine solche Dienstleistung von Haushalten bezahlt wird, liegt bei  ca. zwölf Euro. Aktuell arbeitet sie mit Hochdruck an einem System, das aus der Schattenwirtschaft herausführen und in sozialversicherungspflichtige bzw. möglichst existenzsichernde Beschäftigung einmünden soll: Mein Vorschlag wäre hier, ein Gutscheinsystem, ähnlich wie in Belgien und in Frankreich, einzuführen, wo sich herausgestellt hat, dass sich der Markt dadurch sehr schnell positiv verändern lässt. Mit Hilfe eines öffentlich geförderten Zuschusses lassen sich Dienstleistungsstunden von beispielsweise 20 Euro finanzieren. Privathaushalte bekommen monatlich eine bestimmte Anzahl von Gutscheinen im Wert von je acht Euro, die bei einem Dienstleistungsunternehmen eingelöst werden können, das nachweislich mehr oder weniger ausschließlich sozialversicherungspflichtige Reinigungskräfte beschäftigt. Damit zahlen die Haushalte lediglich den branchenüblichen Betrag von ca. zwölf Euro je Stunde. Den Geldwert der Gutscheine erhält das Dienstleistungsunternehmen von einer staatlichen Stelle.

Auf den Einwand, dass in einem solchen System alle Steuerzahlerinnen und -zahler für die Reinigungskräfte einiger weniger bezahlen, antwortet die Arbeitsmarkt-Expertin: Von einer solchen Subventionierung werden alle profitieren. Eine Machbarkeitsstudie, die im Auftrag des Bundesfamilienministeriums durchgeführt wurde, hat den Nutzen volkswirtschaftlich gegenübergestellt. Demnach erbringt jeder Euro, der in ein solches Gutscheinsystem investiert wird, das Vier- bis Achtfache an Output durch die Schaffung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und dem Rückfluss an Steuern und Beiträgen in die Sozialversicherungssysteme sowie gleichzeitiger Reduzierung von Unterstützungsleistungen im Bereich der Grundsicherung und weiterer Sozialsysteme. Gleichzeitig wird weiterer Altersarmut entgegengewirkt.

Link:

„Putzfrauen: saubere Dienste oder schmutzige Geschäfte?“
Beitrag in der Sendung „Jetzt mal ehrlich“ im Bayerischen Fernsehen vom 07.03.2016

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